18 Juni 2021
Anlässlich des Weltflüchtlingstages haben das Luxemburger Rote Kreuz und das EU-Büro des Roten Kreuzes die EU und deren Mitgliedsstaaten dazu aufgerufen, Lehren aus der COVID-19-Pandemie zu ziehen und sicherzustellen, dass Familienzusammenführungenprozesse verbessert werden. Gerade jetzt, da die europäischen Regierungen COVID-19-bedingte Beschränkungen schrittweise lockern, sind ganz konkrete Lösungen zur Erleichterung der Familienzusammenführung unerlässlich – auch für Personen, die internationalen Schutz genießen. Die Verfahren sollten deshalb erleichtert und alle administrativen Hürden, welche die Zusammenführung von Flüchtlingsfamilien erschweren, beseitigt werden.
Seit Beginn der COVID-19-Krise haben Reisebeschränkungen und andere Maßnahmen des öffentlichen Gesundheitswesens dazu geführt, dass noch mehr Menschen mit der Ungewissheit leben müssen, wann sie ihre Angehörigen wiedersehen können. Für Personen, die internationalen Schutz in Europa genießen, hat COVID-19 diese Hindernisse noch verstärkt und das Recht auf ein Familienleben weiter erschwert.
Schutzsuchende und ihre Angehörigen sind besonders gefährdet, da sie oft auf unsicheren Routen reisen müssen, um einen Ort zu erreichen, an dem ihr Antrag bearbeitet werden kann. Zu den Haupthindernissen gehören dabei die begrenzten Ansprüche auf Unterstützung und vorübergehenden Schutz, sowie die Frage, wer als Familienmitglied gilt. Die Pandemie hat die andauernden administrativen und praktischen Hürden weiter verschärft.
Selbst wenn Familienmitglieder reisen durften, waren sie oft mit zusätzlichen Schwierigkeiten im Zusammenhang mit ihren Reisevorbereitungen konfrontiert. In einigen Fällen war es aufgrund der Schließung von Botschaften nicht möglich, Anträge zu stellen bzw. prüfen zu lassen oder rechtzeitig Informationen über den Fortgang eines Falles zu erhalten. Jetzt, wo die Botschaften allmählich wieder geöffnet werden, kommt es aufgrund der während der Pandemie aufgelaufenen Fälle häufig zu weiteren Verzögerungen, welche die ohnehin schon langen Prüfungszeiten noch verlängern. Da die Zahl der aus familiären Gründen erteilten Genehmigungen einen noch nie dagewesenen Tiefstand erreicht hat, wird sich die längere Trennung von Familienmitgliedern sicherlich negativ auf die Aussichten auf soziale Integration auswirken.
Der Ausbau der konsularischen Kapazitäten und der Zusammenarbeit kann Familienzusammenführungen erleichtern und eine zügige Bearbeitung der Anträge ermöglichen. Die Erhöhung der Verfügbarkeit von Rechtsberatung, Informationen und Reiseunterstützung, um gerechtere und effizientere Verfahren zur Familienzusammenführung zu ermöglichen, könnte ebenfalls die Situation verbessern.
Die Gesundheitskrise bot der EU und ihren Mitgliedsstaaten auch die Gelegenheit, Verfahren anzupassen und kreative Prozesse einzuführen. So wurden zum Beispiel digitale Mittel eingesetzt, um die Fernbearbeitung von Visum-Anträgen zu ermöglichen. Ebenso wurden Visa, die aufgrund von Reisebeschränkungen abgelaufen waren, verlängert. Diese innovativen und flexibleren Ansätze könnten weiter gefördert werden, einschließlich Online-Interviews von Antragstellern.
Während der gesamten Pandemie haben die europäischen Rotkreuz-Gesellschaften ihre Arbeit ausgeweitet, um Familientrennungen zu verhindern und die Einheit von Familien zu bewahren. Aufgrund der sozialen Distanzierungsmaßnahmen haben sie, wenn immer möglich, Telefon- und Videokonferenzen intensiviert, um dringend benötigte Informationen, Rechtsberatung und andere Dienste anzubieten. Im engen Dialog mit den jeweiligen Regierungen wurde zudem versucht, Hindernisse für Schutzsuchende und ihre Familien zu beseitigen.
Ein verbessertes Verständnis der Bedürfnisse der betroffenen Menschen, auch im Kontext einer Pandemie, kann dazu beitragen, bestehende Lücken zu schließen und einen schutzorientierten Ansatz zu verfolgen. Während etwaige rechtliche Wege für den Zugang zu Schutz in der EU natürlich zu begrüßen sind, sollte die Förderung der Familienzusammenführung als ergänzender Weg von der Einhaltung des bestehenden Rahmens für die Familienzusammenführung abhängig gemacht werden. Die EU-Mitgliedstaaten sollten sich hierzu aller zur Verfügung stehenden flexiblen, alternativen Lösungen bedienen, die während der Pandemie erfolgreich eingesetzt wurden. Dies könnte bestehende Hindernisse beseitigen und alles daran setzen, die Verfahren zur Familienzusammenführung zu straffen und zu verkürzen.
Erfahren Sie hier mehr über die Arbeit des Luxemburger Roten Kreuzes auf dem Gebiet der Familienzusammenführung.